Europäisierung der Lokalpolitik im ländlichen Raum

Der Werra-Meißner-Kreis: Ein Fallbeispiel europäischer Politik-Programmimplementation

Kistner, Wolfgang

kassel university press, ISBN: 978-3-89958-170-6, 2005, 346 Seiten

URN: urn:nbn:de:0002-1703

Zugl.: Kassel, Univ., Diss. 2005

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Inhalt: Spielt die Lokalpolitik ländlicher Räume im politikwissenschaftlichen Diskurs eine eher marginale Rolle, so scheint sie auch im Kontext der Europäisierung des bundesdeutschen politischadministrativen Systems kaum in den Fragehorizont gerückt zu sein. Mit dieser Fallstudie geht der Verfasser der Frage transformierender Wirkungen europäischer Programmpolitik auf die Lokalpolitik im ländlichen Raum nach.

Vor dem Hintergrund eines in Makroprozesse eingebetteten Wandels von Lokalpolitik erfährt die lokale Handlungsebene ihre Transformationen im vertikalen und horizontalen Kontext ihrer Politikprozesse, die sich in der Implementation europäischer Politikprogramme spiegeln. Werden in dieser Fallstudie einerseits die intra- und interinstitutionellen Verschiebungen einer nach dem traditionalen Bild räumlich eingehegten kommunalen Selbstverwaltung erhellt, so werden andererseits in ihr nicht nur die durch Steuerungsinkompatibilitäten verursachten Defizite manifest, sondern auch die prekären Legitimierungszusammenhänge europäischer Programmimplementation. Mit dem abschließenden Ausblick, normativ den Anspruch auf eine am deliberativen Demokratieverständnis orientierten europäischen Programmsetzung und –implementation erhebend, wird nicht nur eine Optimierung der Legitimierung von europäischer Politikimplementation erwartet, sondern auch die Überwindung der Parallelität von institutioneller Entscheidungsstruktur und informeller Koordination europäischer Programme.

Das umfangreich aufgearbeitete Material bietet insbesondere Lokalpolitikern vielfältige Informationen, sich für die transformationellen Wirkungen europäischer Programmpolitik zu sensibilisieren. Für die wissenschaftliche Diskussion der Lokalpolitik in ländlichen Räumen dürften sich neue Fragen anschließen, die für ihren Stellenwert weiterführend sind.

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